Stellen Sie die Ermittlungen des IStGH gegen Israel ein!

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag nimmt in internationalen Angelegenheiten eine wichtige Rolle ein. Er soll fair und unabhängig sicherstellen, dass Kriegsverbrechen, Völkermorde und andere Gräueltaten, die „das Gewissen der Menschheit erschüttern“, nicht ungestraft bleiben. Vor Kurzem ist der IStGH jedoch von diesem Auftrag abgewichen, als er offizielle Ermittlungen gegen Israel aufgenommen hat wegen angeblicher Kriegsverbrechen während und seit dem Raketen-Krieg 2014 mit der Hamas im Gazastreifen sowie wegen Israels Bau und Erhalt jüdischer Ortschaften im Westjordanland (Judäa und Samaria) und Ost-Jerusalem.

Als Reaktion darauf hat die Internationale Christliche Botschaft Jerusalem (ICEJ) eine globale Petition gestartet, mit der Sie Ihre Ablehnung dieser Ermittlungen des IStGH zum Ausdruck bringen können. Die Ergebnisse dieser Petition werden sowohl den Mitgliedsstaaten des IStGH als auch den Richtern und dem Ankläger des Gerichtshofs vorgelegt werden.

 

Bitte füllen Sie dieses Formular aus, um die Petition zu unterzeichnen.

 Ja, ich stimme der Verarbeitung meiner persönlichen Daten zu. Die Datenschutzerklärung* habe ich gelesen und akzeptiert

Stehen Sie zu Israel!

PETITION AN DEN INTERNATIONALEN STRAFGERICHTSHOF

Sehr geehrte Damen und Herren,


wir sind besorgte Bürger aus aller Welt, die die wichtige Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs bei der Wahrung der internationalen Strafgerichtsbarkeit in unserer zunehmend turbulenten Welt anerkennen. Allerdings sind wir zutiefst besorgt über die kürzliche Entscheidung des Gerichtshofs, offizielle Ermittlungen gegen Israel wegen angeblicher Kriegsverbrechen aufzunehmen, die „seit dem 13. Juni 2014 in den besetzten Palästinensergebieten, einschließlich Ost-Jerusalems, begangen wurden“. Israel ist kein Unterzeichnerstaat des Rom-Statuts, der rechtlichen Grundlage des IStGH, und hat seiner Gerichtsbarkeit in dieser Angelegenheit nicht zugestimmt. Israel verfügt über ein eigenes bewährtes, funktionierendes und anerkanntes Rechtssystem, um solche Verbrechen strafrechtlich zu verfolgen. Die Palästinenser hingegen stellen keinen souveränen Staat im Sinne des Rom-Statuts dar. Deshalb hat der IStGH keine Gerichtsbarkeit, diese Ermittlungen durchzuführen. Sein Vorgehen schadet seiner eigenen Glaubwürdigkeit sowie Integrität und untergräbt bestehende Abkommen und Friedensbemühungen zwischen Israel und den Palästinensern.


Unserer Ansicht nach basiert dieses selektive Strafverfahren auf fadenscheinigen Behauptungen und wurde von einer übereifrigen Chefanklägerin, Fatou Bensouda, eingeleitet, die offensichtliche politische Voreingenommenheit gegenüber Israel gezeigt hat, als sie sich mit der Palästinensischen Autonomiebehörde hinter verschlossenen Türen ausgiebig über diese Angelegenheit beriet. Die Palästinenser benutzen den Gerichtshof, um Israel das legitime Recht auf Selbstverteidigung und den Juden ihren historischen Anspruch auf ihr uraltes Heimatland abzusprechen. Deshalb rufen wir den Internationalen Strafgerichtshof, die Versammlung der Vertragsstaaten und den künftigen Chefankläger, Herrn Karim Khan, eindringlich dazu auf, diese grundlegend fehlerhaften Ermittlungen gegen Israel einzustellen, bevor sie das Ansehen und die Ziele des Gerichtshofs sowie die Friedensaussichten in der Region gefährden.


Hochachtungsvoll
Die Unterzeichner

AN:  Versammlung der Vertragsstaaten
        Internationaler Strafgerichtshof, Den Haag, Niederlande

        Hr. Karim Khan
        Chefankläger des IStGH
        Büro des Chefanklägers
        Internationaler Strafgerichtshof, Den Haag, Niederlande